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2014 bis 2019. Meine kleine unvollständige und persönliche Bilanz.

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Was für ein Jubel, konserviert in der Sächsischen Zeitung. Das war auf der Wahlparty am Abend der Kommunalwahl 2014, und Annekatrin Klepsch, Andre Schollbach und ich waren glücklich über ein ausserordentlich gutes Wahlergebnis. Der Lohn für die Jahre harter Arbeit, in der unsere Partei sich aus einem tiefen Tal emporgekämpft hatte. Mit diesem Ergebnis haben wir uns gleichzeitig auf die Startposition begeben, um die folgenden 5 Jahre bis zum heutigen Tag zurücklegen zu können: Als wichtiger Teil einer vertraglich vereinbarten Kooperation zwischen Grünen, der SPD und uns. Ich will in Erinnerung rufen: Es war die allererste vertragliche Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien überhaupt in einer Großstadt.

Dieses Jubelbild hing seitdem in unserer Fraktionsgeschäftsstelle im Dresdner Rathaus, und ab und zu wenn die Situation einmal etwas schwieriger wurde habe ich es mir angeschaut und aus der Erinnerung Kraft geschöpft. Was danach kam will ich nur in Stichpunkten aufzählen. Vielleicht finde ich ja die Zeit, später den einen oder anderen Punkt näher zu beschreiben.

  • Intensive Verhandlungen mit SPD und Grünen über den Kooperationsvertrag, dessen Abschluss, der Beitritt der Piraten und eine wunderbare Veranstaltung im Stadtmuseum zu dessen Unterzeichnung.
  • Gleichzeitig und vielleicht auch damit zusammenhängend härteste Angriffe von Rechts, das Aufkommen von Pegida, der Kampf mit Regine Töberich (die von Anfang an von CDU-Vertreter*innen und von Nazis gleichzeitig unterstützt wurde)
  • Schnelle und konzentrierte Haushaltsberatung zum Doppelhaushalt 2015/2016, wesentlichstes Ergebnis hier war für mich die Aufstockung des Etats für die Förderung freier Träger der Jugendhilfe um mehrere Millionen Euro.
  • Beitritt der Piratenstadträte zur Fraktion DIE LINKE.
  • Durchsetzung des Sozialtickets
  • Meine Wahl zum Personalausschussvorsitzenden der TWD Dresden und sofort danach die Begleitung der Suche nach neuen Mitgliedern der Geschäftsführung
  • Hartes Ringen um die Gründung der WID
  • Wahl der ersten Beigeordneten aus den Reihen der Partei DIE LINKE. in Dresden
  • Rücktritt von Annekatrin Klepsch und mir als Vorsitzende des Stadtverbandes
  • Verlorener Oberbürgermeisterwahlkampf in Dresden
  • Extrem kraftaufwändige Alltagsauseinandersetzungen zwischen den Kooperationspartnern
  • Langwierige Verhandlungen um die Kooperationsvereinbarung 2.0
  • Zwei weitere Doppelhaushalte, einer davon mit einem bislang einmaligen „Sozialpaket“, in dem dem Sozialausschuss ein eigener Etat zur freien Entscheidung übergeben wurde
  • Diskussionen innerhalb der LINKEN um die Frage der Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte, unser innerer Kompromiss: Direktwahl ja, aber gekoppelt an ein Budget von 25 Euro je Einwohner*in für die Beiräte
  • Auseinanderbrechen der SPD-Fraktion im Stadtrat
  • Sehr lange Schlussphase im Stadtrat mit anscheinend offenen Mehrheitsverhältnissen, aber einer weitgehend geschlossenen Kooperation
  • Vollständige Kommunalisierung der Drewag

Nein, diese Liste ist nicht vollständig. Vielleicht ergänze ich sie nach und nach durch Geschichten und Anekdoten aus dieser Zeit.

Für mich bleibt aus diesen 5 Jahren die Erkenntnis: Es ist überaus erfüllend, eigene Vorstellungen zur Gestaltung unserer Stadt verwirklichen zu können. Auch wenn es bisweilen übermenschlich anstrengend ist, auch wenn es Enttäuschungen und Frustrationen gibt, auch wenn manche Sitzung wie vergeudeter Zeit und manche Diskussion wie überflüssiger Atem wirkt.

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