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Mal über Cannabis reden.

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“Gebt das Hanf frei!” rief Christian Ströbele 2002 während der Hanfparade in Berlin, und Stefan Raab produzierte daraus einen gleichnamigen Song. Dieser war wegen seines “Eieiei” im Kehrreim sehr eingängig, manchmal in fröhlichen Momenten höre ich mir das an und manchmal rufe ich es aus.

Dann eher, wenn irgendetwas zu billig und populistisch daherkommt. So etwa ein gegenwärtig in den Ratsgremien zu beratender Antrag der Fraktion Dissidenten. Diese werden übrigens in den internen Systemen der Rathausverwaltung mit DISS abgekürzt, und so etwa ist die Wirkung der Dinge, die sie tun. 

Ernsthafter Einschub: Die weitgehende Freigabe von Drogen, begleitet durch Kontrollmaßnahmen für die Produktion, Aufklärungsmaßnahmen für die Nutzer:innen und nach Notwendigkeit auch Beratungs- und Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die dennoch dem Suchtpotenzial verfallen ist schon sehr lange in der politischen Diskussion. Diese Diskussion ist eingebettet in eine globale politische Diskussion über die Drogenpolitik, bei der die repressive Komponente sowohl in der Außen- als auch in der Innenpolitik immer wieder den willkommenen Anlass für gewaltförmige Intervention bietet. Allerdings verliert diese Position der drogenpolitischen Repression immer weiter an Boden. Grund dafür sind einerseits die schwache Begründungslage, bei der Alkohol akzeptiert wird, andere Rauschmittel aber trotz deutlich geringerer Schadenswirkung hart verfolgt werden, Grund ist ebenso die Abnutzung des Mittels der Drogenpolitik als Interventionsgrund in der internationalen Politik, und nicht zuletzt gerät eine harte Drogenpolitik unter Druck, weil sich mit Produktion und Handel von Drogen natürlich auch ein lukrativer Wirtschaftszweig eröffnet.

Alles das spiegelt sich dann natürlich in der innerdeutschen Debatte wieder, bei der sich nun in der neuen Ampelkoalition auf Bundesebene eine Freigabe zumindest von Cannabis anzudeuten scheint.

Aber natürlich finden sich allüberall noch die Freund:innen  der Repression, die entweder die lange ventilierten Begründungen der Drogenverfolgung glauben oder denen einfach der stilisierte Kiffer mit langen Rastas als Sinnbild des linksgrün versifften Zeitgeistes erscheint.

Unsere Dissidenten nun wollten mit einem dahingeschmierten Antrag ein ein wenig teilhaben an dieser großen Bewegung. Sie beantragen in zwei Punkten, es möge heisse Luft gemacht werden, (“Der Oberbürgermeister soll sich einsetzen, dass…”). In einem dritten Punkt kommen sie zur Sache und werden geradezu revolutionär: Es soll ein Modellprojekt nach dem Betäubungsmittelgesetz konzipiert und einem wichtigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zur Abstimmung vorgelegt werden. Ja, so muss das! Ein Modellprojekt! Was es genau erreichen soll verschweigen uns die Helden der Freiheit. Aber sie fürchten sich auch gleich ein wenig vor ihrer Courage. Denn sie schlagen sofort vor, wer das Modellprojekt mit erarbeiten soll: Unsere geliebte sächsische Polizei. 

Eieiei. Ein Pirat, ein DIE-PARTEI-Soldat und zwei beleidigte Grüne haben die Tür zur Freiheit entdeckt. In einem von der sächsischen Polizei mit konzipierten und dann von einem Bundesinstitut genehmigten Modellprojekt unklarer Zielstellung liegt nun also nach der Dissidentenvorstellung die Hoffnung der Kiffer:innen Dresdens. Um das zu verstehen brauche ich erst mal ein Bier. 

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