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8. März 2017
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Gleichberechtigung: Noch viel zu tun!

Dringender Verbesserungsbedarf bei der Frauenquote in Führungspositionen in den wesentlichen Gesellschaften der Stadt Auf meine Bitte hin beantragte die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat im Dezember 2015 eine kleine Verbesserung an der jährlich vorgelegten Berichterstattung über die Lage der Eigen- … Weiterlesen

3. März 2017
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Aufregung um den Waldspielplatz

In den Zeitungen der Stadt konnte man lesen, dass der Waldspielplatz im Albertpark Dresden geschlossen werden solle. Es gibt eine Petition, die sich für den Erhalt einsetzt und es gibt bereits Unterstützungserklärungen eifriger Stadträte. Wie kann es sein, dass so … Weiterlesen

31. Januar 2017
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Die Vorlage V1372/16 beinhaltet eine vorgeschlagene Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung. Sie führt dabei auf Seite 9 folgende Probleme auf:

Die öffentlich von einzelnen Stadtratsmitgliedern vorgetragenen Argumente für einen Regelungsbedarf und gegen die Benutzung der elektronischen Abstimmungsanlage lauten im Wesentlichen wie folgt:
1. Erschwerung der Orientierung am meinungsführenden Fraktionsmitglied
2. Pflicht, während Abstimmungen am Platz zu sein und nicht an beliebigem Platz im Saal sein zu können/befürchteter Zwang zur Einhaltung einer bisher nicht existenten Sitzordnung
3. stupide Protokollierung der persönlichen Abwesenheiten zu Abstimmungen/Furcht vor schlechter Presse als „faulste/-r Stadträtin/Stadtrat“
4. Abweichungen von der Abstimmung per Handzeichen soll es lt. § 16 Abs. 2, 2. Halbsatz GO SR nur in Ausnahmefällen geben
5. Fremdabstimmungen, für nicht anwesende Fraktionskollegen/-innen
6. negative Auswirkungen auf die bisher lockere Sitzungsatmosphäre und Arbeitsweise des Rates

Diese Problemstellungen hat auch die Presse aufgenommen. Interessant für mich: Die genannten Probleme sind diesem Artikel entnommen. Schön für meinen Blog! Die Stadtverwaltung liest mit.

30. Januar 2017
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Rückblick auf den Scheinskandal Philharmonie

Prolog Mit dem Stadtratsbeschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 wurde der Dresdner Philharmonie die Aufgabe gegeben, mit einem um 250.000 Euro reduzierten Etat auszukommen. Danach brach das mediale Inferno los! Die Inszenierung dieses Infernos ging ungefähr so: Vollkommen unerwartet legt RotGrünRot die … Weiterlesen

12. Juni 2016
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…als störend oft empfunden…

Auch an Kleinigkeiten kann sich eine prinzipielle Diskussion entzünden. Und die Fähigkeit, Lösungen zu finden zeigt sich in Vorschlägen, die dann verschiedene Prinzipien unter einen Hut bringen können. Die Belästigung durch Straßenmusizierende ist, bezogen auf eine Halbmillionenstadt wie Dresden, eine … Weiterlesen

9. Mai 2016
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Besonderes Interesse

Huch. Die Staatsanwaltschaft hat mir geschrieben. Hier der Link zum entsprechenden Paragraphen des Strafprozessordnung. Da ich nicht vernommen worden bin, kein Haftbefehl gegen mich erlassen wurde, jedenfalls meiner Kenntnis nach, und da ich auch nicht um einen Bescheid gebeten habe … Weiterlesen

25. April 2016
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Schnell oder gut?

Da hat der Stadtrat in Dresden nun also das Alkoholverkaufsverbot für Wochenenden nach 22 Uhr abgeschafft. Kein grosses Ding, möchte man meinen. Und dennoch haben sich einige in der Stadt aufgeführt als ob die Welt untergangsbedroht wäre. Und zwar gleich … Weiterlesen

8. Februar 2014
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Umgestaltung der Gesellschaften erfolgreich vollzogen.

Viele Beratungen, Pläne und Überlegungen haben zu einer größeren Umgestaltung der von mir vertretenen Gesellschaften geführt. Bisher war die gemeinnützige Kinder- und Jugendhilfegesellschaft „Roter Baum“ mbH gemeinsam mit den drei haftungebeschränkten Unternehmergesellschaften KulturLeben, JugendLeben und „Roter Baum“ Berlin jeweils zu … Weiterlesen