Ich gehöre gemeinsam mit Jens Matthis und Andre Schollbach  zu den Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen die Umwandlung der städtischen Krankenhäuser in Kapitalgesellschaften. Diese unter dem Titel „Von Anfang an nein“! durchgeführte Bürgerbegehren haben wir vor über mehrere Jahre betrieben und vor einigen Tagen, korrespondierend mit den nun konkreten Umwandlungsplänen von CDU-Bürgermeister Sittel, beendet. Natürlich nicht unerwartet gab es nun ein Rechtsgutachten, eine „Gutachterliche Stellungnahme„, die ich hier dokumentieren will und natürlich die Erklärung der Initiatoren.

Klar ist: Alle begeben sich in ihre Stellungen. Etwas näheres zur Gesamtsituation werde ich in den nächsten Tagen hier schreiben.