Benjamin Keckeis hat mir diesen Beitrag mit der Bitte um Veröffentlichung zugesendet. Seiner Bitte komme ich gern nach. Leider fehlt es mir an Kraft und Zeit, sofort einige eigene Gedanken beizutragen, aber ich nehme mir das für die nächste Zeit vor. Übrigens: Benjamin, ich und vielleicht auch einige Leser:innen freuen sich über kluge Kommentare!

Es wird gelegentlich so getan, als gäbe es nur Klassen- und Identitätspolitik. Fakt ist: Identitätspolitik ohne ist ohne Rücksicht auf ökonomische Klassen möglich. Das geht sowohl mit progressivem als auch mit reaktionärem Vorzeichen.

Im Gegenzug wäre auch eine Klassenpolitik denkbar, die keinerlei Rücksicht auf gesellschaftspolitische Fragestellungen nimmt. Das Proletariat kann also auf weiße, alte Industriearbeiter reduziert werden. Ob das vernünftig ist, ist eine andere Frage. Denn die niederländische Linke macht genau das und ist damit nicht besonders erfolgreich.

Nun scheint die Situation also etwas komplexer zu sein. Herunterbrechen könnte man beide Konzepte vielleicht darauf, dass sie partikularistisch sind. Denn sowohl die klassische Identitätspolitik als auch traditionalistische Klassenpolitik setzt sich in erster Linie für eine Minderheit ein. In beiden Fällen wird ein kleiner Teil der Lohnabhängigen zu einem politischen Objekt gemacht, dessen Interessen ganz besonders wichtig seien. Ob das nun diskriminierte Minderheiten oder arbeitende, alte, weiße Männer sind, ist in diesem Kontext unerheblich.

Nun hat aber jeder Mensch, unabhängig von Diskriminierungserfahrungen, eine Identität. Das trifft sowohl auf den heterosexuellen, weißen Maschinenschlosser als auch auf die schwarze, lesbische Psychologiestudentin mit Nebenjob bei Lieferando zu. Interessant wäre nun, ob die Identität auch von ökonomischen Kriterien unabhängig ist.

Dagegen spricht zum Beispiel, dass beide Beispielpersonen auf ihren Arbeitsplatz angewiesen sind. Außerdem freuen sich beide über eine Lohnerhöhung und ärgern sich, wenn sie selbst die Hälfte des Lohns an den Staat abgeben müssen. Die Aktionäre von Just Eat Takeaway oder Bosch kommen da nämlich besser davon. Genauso sind beide stolz darauf, dass sie ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben leisten. Sei es nun durch den Bau von Maschinen oder durch das Erbringen einer Dienstleistung. Ebenso benötigt sowohl der alte, weiße Mann als auch die schwarze, lesbische Studentin einen erheblichen Teil des Lohns zur Reproduktion der Arbeitskraft. Denn der Kredit für das kleine Einfamilienhäuschen zahlt sich nicht von selbst ab, Autofahren ist nicht gratis und auch eine Studenten-WG in einer Lage mit brauchbarer ÖPNV-Anbindung bekommt man nicht umsonst.

Nun gibt es also durchaus Gemeinsamkeiten zwischen Menschen, die oberflächlich betrachtet grundverschieden sind. Statt der Herkunft oder der geschlechtlichen Identität sind das in diesem Fall aber gemeinsame ökonomische Erfahrungen. Denn beide müssen schauen, dass sichs mit dem Lohn bis zum Monatsende ausgeht, sollten ihren Job nicht verlieren und leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben.

Nun gründet Identität auf Gemeinsamkeit. Aber zwangsläufig auf ethnischen, religiösen oder geschlechtlichen Gemeinsamkeiten?

Das kann hinterfragt werden. Denn auch gemeinsame Ausbeutungserfahrungen können identitätsstiftend sein. Und für diese Identität des lohnabhängigen Menschen sollten progressive Kräfte Politik machen. Sie entspricht nämlich weitestgehend dem, was Marx als Proletariat definiert.

Es wäre also durchaus Identitätspolitik, aber eben eine inklusive. Statt einer Abgrenzung von verschiedenen Partikularinteressen aufgrund von ethnischen, religiösen und geschlechtlichen Kriterien erfolgt eine Zusammenführung zu einem gemeinsamen Klasseninteresse. Das steht im Gegensatz zu bestehenden identitätspolitischen Konzepten. Diese sind nämlich entweder ethnozentrisch-unionistisch oder exklusiv-partikularistisch ausgerichtet.

Dabei werden ethnozentrisch-unionistische Konzepte von rechten und konservativen Parteien vertreten. Diese definieren Identität anhand der Herkunft und angeblich daraus resultierenden, gemeinsamen nationalen Interessen. Es wird also beispielsweise so getan, als hätten alle Deutschen – vom Milliardär bis zum Hilfsarbeiter – die gleichen Interessen. Nun ist es aber unmöglich, aus dieser Annahme konstruktive ökonomische Schlüsse zu ziehen. Also werden Sündenböcke gesucht, die außerhalb der ,,Volksgemeinschaft“ stehen. Die AfD hetzt also nicht zufällig gegen Geflüchtete. Das ist die logische Folge einer ethnozentrisch-unionistischen Identitätspolitik.

Die exklusiv-partikularistische Identitätspolitik vertritt im Gegensatz dazu wenigstens zwei richtige Grundannahmen. Wir leben nämlich tatsächlich in einer ungerechten Gesellschaft und diese Ungerechtigkeit manifestiert sich unter anderem in Diskriminierung.

Nun stellt sich allerdings die Frage, ob Forderungen mit fast ausschließlich nicht-ökonomischem Bezug effektiv etwas an gesellschaftlichen Machtverhältnissen ändern können. Bringt es einer Kassiererin etwas, wenn sie als Frau explizit erwähnt wird? Was nützt ein Diversity Manager einem schwarzen Stahlarbeiter? Und was bringt ein anderer Geschlechtseintrag im Pass, wenn’s nachher trotzdem nicht gleich viel Lohn gibt wie für Cis-Männer?

Ich möchte damit nicht das Gendern verbieten oder gleichen Lohn für Trans-Männer fordern, während der Gender Pay Gap weiter besteht. Aber ich will die Frage aufwerfen, ob Diskriminierung nicht ein bisschen schwieriger wäre, wenn die ökonomischen Kräfteverhältnisse anders wären. Man muss es Rassisten und Sexisten ja nicht unnötig leicht machen.

Außerdem stellt sich hier die Frage, welche gesellschaftspolitischen Forderungen tatsächlich das Leben von Menschen verbessern und welche nur der eigenen moralischen Überlegenheit dienen. Denn das Problem bei der klassischen Identitätspolitik ist, dass sie auf einer elitären ,,Wokeness“ aufbaut, die wiederum zu nicht unwesentlichen Teilen auf Selbstbestätigung ausgerichtet ist.

Es geht dabei zwar im Prinzip schon darum, gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zu verändern. Allerdings ufert das oft in lebensfremden Forderungen und komplizierten Sprachregelungen aus. Dadurch hält man zwar sich selbst für etwas Besseres als den gemeinen, nicht politisch korrekt sprechenden Pöbel, erreicht aber kaum noch jemanden außerhalb der eigenen politischen Blase. Denn Menschen grenzen sich nicht ungern von der Position jener ab, die auf sie herab blicken.

Stattdessen muss man es schaffen, lebensnahe gesellschaftspolitische Forderungen mit meist ökonomischem Bezug zu stellen und den Imperativ des Gemeinsamen in den Vordergrund zu rücken. Das heißt, dass die Emanzipation von diskriminierten Bevölkerungsgruppen als unentbehrliche Begleitmaßnahme für die Emanzipation aller Lohnabhängigen zu sehen ist. Im Gegenzug bedeutet es aber auch, dass Arbeitskämpfe und ökonomische Errungenschaften als notwendige Begleitmaßnahme für die Abschaffung jeglicher Diskriminierung zu betrachten sind.

Nun ist dieser Imperativ des Gemeinsamen aber kein ideologisch motivierter Selbstzweck, sondern bringt für alle Lohnabhängiigen konkrete Verbesserungen. Denn Lohnerhöhungen und die Sicherung von Industriearbeitsplätzen lassen sich effektiver durchsetzen, wenn nicht nur alte, weiße Männer dafür kämpfen. Im Gegenzug lässt sich aber auch eine diskriminierungsfreie Gesellschaft und die Abschaffung von prekären Arbeitsverhältnissen eher durchsetzen, wenn diese sozialen Kämpfe von einer möglichst breiten gesellschaftlichen Basis unterstützt werden.

Miteinander statt nebeneinander politische Forderungen zu vertreten, wäre die logische Konsequenz aus den historischen Erfahrungen seit dem Ende des Fordismus bzw. Realsozialismus. Neoliberale Gesellschaftspolitik mit linker Wirtschaftspolitik zu kombinieren, funktioniert nämlich nicht. Denn in der neoliberalen Gesellschaftspolitik gibt es nur Partikularinteressen von diskriminierten Bevölkerungsgruppen, die in keinem Zusammenhang zueinander oder gar zu ökonomischen Gesetzmäßigkeiten stehen.

Nach dieser Logik kann also nur ein bisschen was für Frauen, ein bisschen was für Muslime und vielleicht noch etwas für alle anderen Opfer von Diskriminierung getan werden. Ein gesamtgesellschaftlicher Zugang zur Emanzipation von Benachteiligten fehlt dabei aber. Es wirkt also für viele so, als würde nur für alle Anderen etwas getan, aber nicht für sie oder das Gemeinwesen an sich.

Diese fühlen sich dadurch mit ihren Problemen alleine gelassen. Emanzipatorische Kämpfe zu verbinden, sieht anders aus. Deshalb müsste Identität anhand von gemeinsamen ökonomischen Erfahrungen statt aufgrund von Geschlecht, Religion oder Herkunft definiert werden.

Nur gelegentlich ein bisschen was zu diesem und zu jenem Thema zu sagen, ist nämlich zu wenig. Es braucht eine gemeinsame politische Stoßrichtung und ein gemeinsames Konzept, in das alle progressiven Forderungen passen. Denn diese sollten nicht nur irgendwo im Raum stehen, sondern ein stimmiges Bild ergeben. Das wäre der Zweck einer inklusiven Identitätspolitik.