7. Februar 2019
von Tilo Kießling
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denn um enttäuscht zu sein muss man sich vorher getäuscht haben. Allerdings bin ich überrascht, mit welcher Unverfrorenheit Sie mit Halbwahrheiten und Lügen agieren. Aber zur Sache: Am 19. 12. 2018, unmittelbar nach dem Beschluss des Haushaltes für die Jahre … Weiterlesen
7. Januar 2019
von Tilo Kießling
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Wie Schläge ins Gesicht empfinde ich manches, was mir an Meinung zugemutet wird. Aber warum ist das so? Vor wenigen Tagen machte eine Notiz bei Facebook die Runde. Ein AfD-Anhänger hatte, offenbar unter Pseudonym, eine kurze Abhandlung darüber geschrieben warum … Weiterlesen
29. Oktober 2018
von Tilo Kießling
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Der Finanzausschuss des Dresdner Stadtrates hat die Beschaffung von gigantischen Blumenkübeln und einigen Schranken als Terrorschutzelemente für den Dresdner Striezelmarkt abgelehnt. Allein die Tatsache, dass die rotgrünrote Mehrheit sich dem Chor der Gefahrenrufe (aternativlos, eilig, die Polizei verlangt es, Experten … Weiterlesen
15. November 2017
von Tilo Kießling
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Johannes Lichdi, Mitglied der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat und einer der scharfzüngigsten und spitzfedrigsten dort beliebt sich in seinem Blog zur Diskussion um die Leipziger Vorstadt zu äußern und liegt dabei in Inhalt und Tonalität ziemlich daneben. Deswegen … Weiterlesen
30. Oktober 2017
von Tilo Kießling
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Am unteren Ende dieses Artikels habe ich den Teil der Sportförderrichtlinie hereinkopiert, der sich mit der Förderung des Spitzensportes befasst, und zwar nur mit der Dresdner Förderung und nur mit dem Teil ohne Investitionen. Ich will mich an dieser Stelle … Weiterlesen
27. Oktober 2017
von Tilo Kießling
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Seit einiger Zeit bewegt dieses Thema die politische Diskussion in der Stadt. Es wird an diesem Thema deutlich, wie kompliziert die Lösung für scheinbar einfache Probleme ist. Einigkeit herrscht in einem Punkt: Niemand im Stadtrat findet es gut, wenn Kinder … Weiterlesen
25. Oktober 2017
von Tilo Kießling
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Ach diese Erkenntnis. Dieser Wunsch, alles zu verstehen. Und dann, wenn man es verstanden hat, wenn das Fragliche eingehegt ist in einen Oberbegriff und Abgrenzungen zu anderen Begriffen, die diesem Oberbegriff zuzuordnen sind und wenn die letzte Hoffnung auf Wärme … Weiterlesen
8. März 2017
von Tilo Kießling
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Dringender Verbesserungsbedarf bei der Frauenquote in Führungspositionen in den wesentlichen Gesellschaften der Stadt Auf meine Bitte hin beantragte die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat im Dezember 2015 eine kleine Verbesserung an der jährlich vorgelegten Berichterstattung über die Lage der Eigen- … Weiterlesen
3. März 2017
von Tilo Kießling
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In den Zeitungen der Stadt konnte man lesen, dass der Waldspielplatz im Albertpark Dresden geschlossen werden solle. Es gibt eine Petition, die sich für den Erhalt einsetzt und es gibt bereits Unterstützungserklärungen eifriger Stadträte. Wie kann es sein, dass so … Weiterlesen
31. Januar 2017
von Tilo Kießling
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Die Vorlage V1372/16 beinhaltet eine vorgeschlagene Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung. Sie führt dabei auf Seite 9 folgende Probleme auf:
Die öffentlich von einzelnen Stadtratsmitgliedern vorgetragenen Argumente für einen Regelungsbedarf und gegen die Benutzung der elektronischen Abstimmungsanlage lauten im Wesentlichen wie folgt:
1. Erschwerung der Orientierung am meinungsführenden Fraktionsmitglied
2. Pflicht, während Abstimmungen am Platz zu sein und nicht an beliebigem Platz im Saal sein zu können/befürchteter Zwang zur Einhaltung einer bisher nicht existenten Sitzordnung
3. stupide Protokollierung der persönlichen Abwesenheiten zu Abstimmungen/Furcht vor schlechter Presse als „faulste/-r Stadträtin/Stadtrat“
4. Abweichungen von der Abstimmung per Handzeichen soll es lt. § 16 Abs. 2, 2. Halbsatz GO SR nur in Ausnahmefällen geben
5. Fremdabstimmungen, für nicht anwesende Fraktionskollegen/-innen
6. negative Auswirkungen auf die bisher lockere Sitzungsatmosphäre und Arbeitsweise des Rates
Diese Problemstellungen hat auch die Presse aufgenommen. Interessant für mich: Die genannten Probleme sind diesem Artikel entnommen. Schön für meinen Blog! Die Stadtverwaltung liest mit.